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Bookmark http://www.ZEIT.de/tag/aktuell/199942.aussenminister_.html Nr. 42/1999 |
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Die Luft wird dünnerEin Jahr im Amt: Joschka Fischer spürt erstmals Gegenwind Von Jochen Buchsteiner
Bergsteiger leiden unter der Vergänglichkeit ihres Triumphs. Am Ziel angekommen, wird ihnen bewusst, dass es nun wieder abwärts geht. Joschka Fischer, der das politische Geschäft oft mit montanen Metaphern erklärt, ahnt, dass er den Gipfel erreicht hat. Am Vorabend zu seinem einjährigen Amtsjubiläum als Außenminister ist er der Star des rot-grünen Kabinetts, der beliebteste Politiker Deutschlands. In einsamen Höhen spürt er nun, dass ihm ein eisiger Wind um die Nase weht. Es begann mit einer Brise, drei Wochen ist das her. Fischer versuchte, die beiden Parteisprecherinnen Röstel und Radcke nach den Sachsen-Wahlen in den Rücktritt zu treiben, scheiterte und erfuhr auf diese Weise, dass sein Griff auf die Partei langsam nachlässt. Doch nicht nur auf den "heimlichen Parteichef", auch auf den strahlenden Außenminister fällt erstmals ein Schatten. Von grünen Fundis als Kriegstreiber beschimpft zu werden, damit konnte Fischer leben. Er achtet diese Kritiker ohnehin nicht sehr; der Farbbeutel-Anschlag, der ihm bis heute gesundheitlich zu schaffen macht, hat ihn in dieser Haltung bestärkt. Was ihm zusetzt, ist die Kritik von Personen, die er als satisfaktionsfähig bezeichnen würde. Oskar Lafontaine, dem er sich freundschaftlich verbunden fühlt, fällt über seinen "Opportunismus" während des Kosovo-Krieges her. Helmut Kohl, das vielleicht größte lebende Vorbild des Außenministers, verbreitet hinter den Kulissen, mit ihm, Kohl, wäre Deutschland nicht in den Krieg gezogen; Fischer, ätzt der Altkanzler, geriere sich als "Mini-Bismarck". Absetzbewegungen registriert der Außenminister auch unter den Haudegen des politischen Journalismus. Peter Scholl-Latour belustigt sich über Fischers "strammen angelsächsischen Kurs" und wirft ihm vor, sich "in humanitären Eskapaden am Ende der Welt zu verzetteln". Mit fast schon unerklärlicher Härte geht auch Rudolf Augstein, der Herausgeber des Spiegels, mit Fischer ins Gericht: Ein "Schuft" sei er, ein "Verräter", einer, "der vor Ehrgeiz immer blasser wird". Scheinbar ungerührt führt der Außenminister die plötzliche Kritik auf die Konjunkturwellen der öffentlichen Meinung zurück: "Auf jedes Hosianna folgt eben ein: Kreuziget ihn." Dass es in ihm anders aussieht, ließ sich während der Bundestagsdebatte über den Bundeswehreinsatz auf Osttimor betrachten. Mit großem Ernst verfolgte er die Redner aller Fraktionen, die ihn für sein Vorpreschen bei der Entsendung des deutschen Kontingentes scholten. Das nächste Mal, versprach Fischer bußfertig, werde er das Parlament rechtzeitig einbeziehen. Popularität weckt Neid, aber auch affektiv inspirierte Kritik braucht eine Angriffsfläche. Fischer bietet sie durch seinen Stil. Die anfängliche Bewunderung für sein staatsmännisches Auftreten ist einem gelegentlichen Befremden gewichen. Daheim, vor dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, hinterlässt er oft den Eindruck von "Arroganz". Wenn er vor den Vereinten Nationen spricht, berichtet er nicht, wie andere Außenminister, von der Entwicklung in der Heimat, sondern gestaltet mit großer Geste die Reform des Sicherheitsrates, dessen Mitglied Deutschland nicht einmal ist. Seit einigen Wochen allerdings wirbt Fischer wieder um Sympathie, zeigt sich Abgeordneten gegenüber verbindlicher, vermittelt Journalisten das Gefühl, er nehme sie ernst. Die Bereitschaft zur Selbstkritik wächst. Zugleich aktiviert er den "Kämpfer" in sich. Der Unantastbare lässt sich anfassen und stellt sich. Fast ist es, als hätte der schier unheimliche Zuspruch der vergangenen Monate auf ihm gelastet, als empfinde er es nun als Befreiung, wieder streiten zu können, um so seine wahre Stärke zu testen. Wenn es bergab geht, sagt Fischer, muss man sich freuen Wirklich tief droht Fischer nicht zu fallen. Ohne Zweifel ist er ein erfolgreicher Außenminister. Dass es ihm glückte, seiner pazifistischen Partei die Zustimmung zum Waffengang im Kosovo abzuringen, wird weithin als Zeichen von Überzeugungs- und Durchsetzungsfähigkeit betrachtet. Fischer bewältigte in seinem ersten Jahr nicht nur den Krieg, sondern eine schwierige EU-Präsidentschaft, und machte sich, was vielleicht das Wichtigste ist, einen Namen in Europa und in Amerika. Voller Anerkennung schrieb die Washington Post dieser Tage vom neuen "strong team Europe", das mit den Politikern Védrine, Cook, Solana und eben Fischer verbunden sei. Nicht alles ist durchdacht, zuweilen eilt Fischer den Partnern, vor allem der deutschen Meinungsbildung voraus: Weder die neue Türkei-Politik noch die neue Großzügigkeit bei der Entsendung deutscher Soldaten waren öffentlich ausreichend vorbereitet. Vor allem Fischers emphatische Hinwendung zu den Vereinten Nationen lässt Fragen offen: Zwingt die Verpflichtung auf eine Stärkung der Uno zum ständigen Engagement überall in der Welt? Wo kollidieren universelle Ideale und eigene Interessen? Karl Lamers, der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, spottet nicht zu Unrecht, dass hier derjenige, der jahrelang vor einer "Militarisierung der Außenpolitik" gewarnt hat, im Begriff ist, selbige erstmals ins Werk zu setzen. Joschka Fischer will eine Debatte über Deutschlands Rolle in der Welt - vor allem aber möchte er in den Grundlinien seiner Außenpolitik verstanden werden: Integration in Europa, Multilateralismus in der Welt. Der Vorwurf, er vernachlässige über seine special relationship zur amerikanischen Außenministerin die Freundschaft mit Frankreich, erscheint ihm abwegig. Joschka und Madeleine - natürlich ist das ein Verhältnis der besonderen Art. Fischer spricht anders über sie als über sonstige Kollegen. Psychologie spielt eine Rolle, auch Biografisches: Madeleine, das ist Amerika, und Amerika, das ist Vietnam und zugleich die Befreiung von Hitler, eine Hassliebe eben. Aber geht er ihr deswegen auf den Leim? Es stimmt, in der Frühphase des Kosovo-Krieges saßen die Deutschen am Katzentisch, aber genauso richtig ist, was Kanzler-Berater Michael Steiner im demnächst erscheinenden Buch Herausforderung Zukunft (Report-Verlag) festhält: "Die Bundesregierung trug wesentlich dazu bei, den Kosovo-Konflikt räumlich zu begrenzen, politisch einzudämmen und zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu beenden." Mag es auch scheinen, als habe Fischer gelegentlich die Hände zu eng an der Hosennaht - für einen, der Außenpolitik dialektisch denkt, macht so ein Verhalten Sinn: Politischen Spielraum gegenüber Amerika kann ein bekennender Linker nur gewinnen, wer ihn zunächst durch Vertrauen verdient. Fischers eigentliches politisches Projekt, auch das hat mit seiner Biografie zu tun, heißt: Europa. Das langsame Aufgehen Deutschlands in einem europäischen Korpus ist für Fischer, ähnlich wie für Kohl, die zwingende Antwort auf die nationalstaatlichen Sünden der Vergangenheit. Anders als Kohl allerdings dient Fischer, der sich bis Mitte der neunziger Jahre als eine Art Gegendeutscher empfand, das Integrationsprojekt auch als Schleichweg aus seiner verkorksten Beziehung zum eigenen Land. In Brüssel gilt Fischer nach nur einem Jahr als unbeirrbarer Europäer. Sein Anstoß, eine Art verfassungsgebenden Konvent einzuberufen, wird mancherorts als Meilenstein gepriesen. Dass Fischer die Bedeutung des deutsch-französischen "Motors" für das Vereinigungsprojekt verkennen soll, lässt sich schwer begründen. Mag es auf der Ebene der Regierungschefs zuweilen knirschen, der deutsche Außenminister arbeitet mit keinem seiner Amtskollegen enger zusammen als mit Hubert Védrine. Die gemeinsame Europaanalyse, die beide gleich nach dem Regierungswechsel in Deutschland in Auftrag gegeben haben und die fast zur Hälfte fertig ist, zeugt sogar von beträchtlichen Ambitionen. In der Studie, die im Jahr 2003 in einen neuen Elysée-Vertrag münden soll, werden alle fachlichen und grundsätzlichen Europafragen in ständiger Abstimmung beider Planungsstäbe ausgearbeitet. Wie weit der Gestaltungswille Fischers reicht, zeigt sich darin, dass erstmals definiert werden soll, wo die endgültigen Grenzen der EU nach deutsch-französischer Sicht verlaufen sollen: dem Vernehmen nach jenseits des Balkans und der Türkei - und diesseits der GUS-Staaten. Fischer hasst das kleine Karo. "Europa und die nationale Frage", so soll sein nächstes Buch heißen. Er hat sich die Latte hoch gelegt. Messen lassen muss er sich an den Projekten, die mit seiner Initiative verbunden sind: dem Stabilitätspakt für den Balkan, der Neujustierung der deutschen Rolle im internationalen Konfliktmanagement, der ideellen Fundierung der europäischen Integration. Am Ende aber hängt seine Bilanz an einer banalen Größe: der grünen Partei, von der niemand sagen kann, ob sie die nächsten Bundestagswahlen noch einmal besteht. Wenn es bergab geht, sagt Fischer, muss man sich freuen. Denn dann geht es bald wieder bergauf. Das ist die Dialektik des Bergsteigers. Jetzt liegt erst mal die Mühsal der Ebene vor ihm, eine mittlere Höhenlage, in der er zeigen muss, was er wirklich kann: als Minister und als Grüner.
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